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Interjurassische Versammlung (IJV)

Die Gründung der Interjurassischen Versammlung IJV (Assemblée interjurassienne AIJ) steht im Zusammenhang mit der Jurafrage. Sie geht auf die Vereinbarung vom 25. März 1994 zurück, die vom Bundesrat, vom Regierungsrat des Kantons Bern und der Regierung der Republik und Kanton Jura unterzeichnet wurde. Gemäss dieser Vereinbarung besteht der Auftrag der IJV in der Förderung des Dialogs zwischen den Jurassiern und Jurassierinnen beidseits der Kantonsgrenze über die Zukunft der interjurassischen Partnerschaft, in der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Kanton Jura und Berner Jura und in der Bereitstellung geeigneter Mittel zum Zwecke dieser Zusammenarbeit. Die Gründungsversammlung der IJV fand am 11. November 1994 unter dem Vorsitz von Altbundesrat René Felber in Moutier statt. Die IJV stellt in der Geschichte der eidgenössischen Institutionen eine Einmaligkeit dar.

Die IJV besteht aus 24 Mitgliedern, je 12 aus beiden Kantonen. Jede Kantonsregierung ernennt ihre jeweilige Delegation nach leicht unterschiedlichen Regeln. Die Berner Delegation setzt sich in der Regel aus Ratsmitgliedern des Berner Grossen Rates zusammen, wobei die Mitglieder das Recht haben, sich durch Parteigenossen vertreten zu lassen. Die Regierung des Kantons Jura ernennt als Mitglieder ihrer Delegation Persönlichkeiten, die sich in der Politik engagieren.
Jeder Delegation steht ein/e Präsident/in vor; beide Delegationspräsidenten/-innen zusammen stellen das Kopräsidium der IJV.
Die Vereinbarung vom 25. März 1994 sieht vor, dass der Bundesrat, «um die Anfangsphase zu überbrücken», einen Präsidenten ernennt und die beiden Kantonsregierungen der Ernennung zustimmen müssen. Präsidenten der IJV waren bisher: René Felber (1994-1997), Jean-François Leuba, ehemaliger Nationalratspräsident und früherer Waadtländer Regierungsrat (1997-2003), Serge Sierro, ehemaliger Walliser Regierungsrat (2003-2010), Dick Marty, Tessiner Ständerat (2011-).

Sitz der IJV ist Moutier. Ihre Organe sind: Die Vollversammlung (24 Mitglieder und der/die neutrale Präsident/in), das Büro (bestehend aus dem/der Präsidenten/-in, beiden Kopräsidenten/-innen und zwei Beisitzern/-innen) und sechs permanenten Kommissionen (Institutionen; Erziehung und Berufsbildung; Wirtschaft; Gesundheit und Soziales; Verkehr, Kommunikation und Raumplanung; Kultur). Die IJV wird administrativ von einem Generalsekretariat unterstützt; bisherige Generalsekretäre waren: Jean-Jacques Schumacher (1995-2004), Michel de Perrot (2004), Emanuel Gogniat (seit 2005).
Die IJV verfügt gegenüber den beiden Kantonsregierungen lediglich über ein Vorschlagsrecht, das sie via Resolutionsverfahren ausübt. Auf diese Weise kann die IJV in Sachen interjurassischer Partnerschaft Impulse setzen, die zur konkreten Umsetzung und Schaffung neuer Institutionen führen können. Einige Beispiele für auf Vorschlag der IJV realisierte Projekte sind: die Fondation rurale interjurassienne in Loveresse-Courtemelon, die Pharmacie interjurassienne in Moutier, die Unité d’Hospitalisation psychiatrique pour Adolescents in Moutier. Auf Initiative der IJV erschien eine gemeinsame Publikation der Kantone Jura und Bern zu Themen rund um die Transjurane (Autobahn A16, im Aufbau): Das Bulletin interjurassien d’informations A16. Die erste Ausgabe erschien im September 1997 (Alle verfügbaren Ausgaben finden sich hier: www.a16.ch/a16/bulletinA16/sommaire.htm).

Kerngeschäft der IJV bleibt indes die Lösung der Jurafrage, zu der sie in wichtigen Punkten beiträgt. Am 7. September 2005 erhielt sie vom Regierungsrat des Kantons Bern und von der Regierung der Republik und Kanton Jura den Auftrag zur Durchführung einer Studie unter der Ägide des Bundesrates über die institutionelle Zukunft der interjurassischen Region. Das Mandat wurde im April 2006 bestätigt und war in 3 Aufgabenbereiche unterteilt:

1.    Studie über ein neues politisches Kantonsgebilde, bestehend aus den sechs gegenwärtigen Amtsbezirken (Courtelary, Delsberg, Freiberge, Moutier, Neuenstadt und Pruntrut).
2.    Studie über die Auswirkungen der direkten Partnerschaft, die sich aus den gemeinsamen inter-jurassischen Institutionen ergibt, sowie über die Wirkungen des Sonderstatuts des Berner Juras (Gesetz vom 13. September 2004 SStG).
3.    Prüfung anderer Lösungsansätze, die der IJV möglich und deren Prüfung ihr nützlich erscheinen.

Am 4. Mai 2009 veröffentlichte die IJV in ihrem Bericht die Ergebnisse dieser Studie. Ihre Empfehlung läuft insbesondere auf eine demokratische Lösung der Jurafrage durch Debatten und Volksabstimmungen hinaus. Gleichzeitig veröffentlichte die IJV die Interjurassische Charta zur Einhaltung der demokratischen Grundsätze mit dem Ziel die Toleranz und den gegenseitigen Respekt während der Debatte zu fördern. Der Schlussbericht führte später zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung durch die Regierungen der Republik und des Kantons Jura und des Kantons Bern (20. Februar 2012).

Am 23. August 2012 stellte sich die IJV hinter den Vorschlag der beiden Kantonsregierungen, am 24. November 2013 entsprechende Volksabstimmungen durchzuführen.
Nachdem dieses Hauptziel erreicht war, beschäftigt sich die IJV seit 2014 mit ihrer eigenen Auflösung. Vorgesehen ist die Erarbeitung eines Tätigkeitsberichts über die letzten 20 Jahre ihres Bestehens. Parallel dazu spielt die IJV weiterhin ihre Rolle als Garantin und Förderin des interjurassischen Dialogs im Zusammenhang mit weiteren Abstimmungen zur institutionellen Zukunft des Berner Jura (insbesondere Moutiers) sowie für weitere interkantonale Projekte. Im März 2016 bildete sie eine Redaktionskommission für den Tätigkeitsbericht im Hinblick auf ihre per 2017 vorgesehene Auflösung.

Emanuel Gogniat, secrétaire général de l'AIJ, 27/05/2008
Übersetzung: Kiki Lutz, 27/07/2010
Letzte Aktualisierung: 11/05/2017

Bibliografie

Jean-Jacques Schumacher, L’Assemblée interjurassienne : histoire et perspective (1985-2004), Porrentruy, SJE, 2005
Bulletin interjurassien d'informations A16, Nr. 20, Juli 2009, S. 8


La Liberté, 18. Dezember 2010
L'Express/L'Impartial, 18. Dezember 2010
Le Journal du Jura, 11., 17. und 18 Dezember 2010
Le Temps, 17. Dezember 2010

Link: http://www.aij.ch