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Parlament des Kantons Jura

Das Parlament des Kantons Jura repräsentiert die Volksvertretung und übt die gesetzgebende Gewalt der Republik und des Kantons Jura aus. Es zählt sechzig Parlamentsmitglieder sowie deren Stellvertreter/innen, welche die Parlamentarier/-innen bei Bedarf in den Plenarsitzungen vertreten. Die Wahl der Parlamentarier/innen findet zum selben Zeitpunkt wie die der Regierung statt. Die Amtsperiode dauert vier Jahre, resp. 5 Jahre seit 2010 (Amtsperiode 2011-2015), mit der Möglichkeit der Wiederwahl für höchstens zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden.
Aufgrund des Inkompatibilitätsgesetzes vom 29. April 1982 dürfen Mitglieder des Kantonsparlaments nicht gleichzeitig Mitglieder der eidgenössischen Räte sein. Ebenso ist eine ganze Reihe weiterer Personen von der Wahl ins Kantonsparlament ausgeschlossen: Richter/innen der Kantonsgerichte, Präsidenten/-innen der Bezirksgerichte, Verwaltungsrichter/innen, der/die Präsident/in des Jugendgerichts, der/die kantonale Untersuchungsrichter/in, der Staatsanwalt / die Staatsanwältin und deren Stellvertreter/in sowie Beamte (ausser den Lehrern/-innen). Am 15. Mai 2011 verfügte jedoch eine Abstimmung, dass Mitarbeiter/innen der jurassischen Verwaltung ab der Amtsperiode 2016-2020 ins Parlament gewählt werden dürfen.
Die Ratsmitglieder werden nach dem Proporz-Wahlsystem gewählt. Jeder Amtsbezirk stellt einen Wahlkreis, dem jeweils drei Sitze zustehen. Alle übrigen Sitze werden gemäss der Bevölkerungszahl zugeteilt. Der Sitz des Parlaments ist Delsberg.
Das Ratsbüro wird anlässlich der ersten Ratssitzung gewählt und besteht aus dem/der Präsidenten/-in, den beiden Vizepräsidenten/-innen (diese drei werden jeweils auf ein Jahr gewählt) und den Fraktionspräsidenten/-innen. Es besitzt mehrere Kompetenzen, insbesondere die Festlegung der Sessionsdaten, -orte, und -traktandenlisten, die Zuordnung der Parlamentsvorlagen an die vorberatenden Kommissionen, die Festlegung der Anzahl der Mitglieder und der Mandate der Sonderkommissionen, die Ernennung der Sonderkommissionsmitglieder, sowie von deren Präsidenten/-innen und Vizepräsidenten/-innen; zudem kann das Ratsbüro Personen als Beobachter/-innen zu den Ratssitzungen einladen, insbesondere Vertreter/innen aus den Amtsbezirken des Berner Jura.
Seit 1979 stellt die Christlichdemokratische Volkspartei CVP (Parti démocrate chrétien PDC) die meisten Sitze im Parlament, gefolgt von den Sozialdemokraten SP (Parti socialiste jurassien PSJ) und der FDP Die Liberalen (Parti libéral-radical jurassien PLRJ). Die Parti chrétien-social indépendant PCSI (=Unabhängige Christlichsoziale Partei) und die jurassische Sektion der Partei der Arbeit PdA (Parti ouvrier populaire POP), sowie die Schweizerische Volkspartei SVP (Union démocratique du Centre UDC) sind ebenfalls seit der Gründung des Kantons Jura im Parlament vertreten. Die Entente libérale-radicale réformiste ELRR ist seit dem Jahr 1986 nicht mehr vertreten, der Combat socialiste CS hingegen ist erst seit 1982 mit dabei und arbeitet heute weitgehend mit der PdA zusammen. 2006 gelang den Grünen (Les Verts) der Eintritt ins Parlament. Bei den Wahlen 2010 wurde die bürgerliche Mehrheit mit einem Sitz Vorsprung (31 gegen 29 Sitze) bestätigt. Die FDP war mit drei Sitzverlusten die grosse Verliererin dieser Wahlen, während die Grünen ihre Sitze von 2 auf 4 verdoppeln konnten. Die Wahlen 2015 brachten einen deutlichen Rechtsrutsch. Als grosse Gewinnerin ging die SVP daraus hervor: Sie konnte ihre Mandate von 4 auf 8 verdoppeln. Gleichzeitig gewann die FDP einen Sitz zurück und kam neu auf 9. Die CVP verlor 2 Sitze (neu 17) und die Linke insgesamt 3 (SP: -2/12, CS-POP: -1/2). Die Grünen und die PCSI blieben mit 4 bzw. 8 Sitzen gleich stark vertreten.


Eine Liste aller jurassischen Parlamentsmitglieder seit 1979 findet sich unter dem Artikel: "Mitglieder des Parlaments des Kantons Jura"

Emma Chatelain, 15/03/2006
Übersetzung: Kiki Lutz, 15/03/2006
Letzte Aktualisierung: 5/01/2017

Bibliografie

Ernest Weibel, Institutions politiques romandes, Fribourg, 1990, S. 121-124
Art. 65 der Jurassischen Kantonsverfassung, www.lqj.ch (15.05.2011)
Le Quotidien Jurassien, 16. Mai 2011
La Liberté, 16. Mai 2011
www.jura.ch (14.01.2016, 5.1.2017)
www.rfj.ch (20.12.2013; 19.12.2014)

Hinweise erhalten vom Sekretariat des Parlaments.

Link: http://www.jura.ch/PLT.html